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Meldung vom 06.07.2007

Landtagsabgeordneter Sagel: Gr?ne in M?nster m?ssen innerparteiliche Realit?t zur Kenntnis nehmen - Parteitaktik geht vor

Die Argumente des offenen Briefes des Kreisvorstands von B?ndnis 90/Die Gr?nen zum Parteiaustritt des Landtagsabgeordneten R?diger Sagel sto?en bei diesem auf klaren Widerspruch. Anstatt klar 'Gr?n pur' zu formulieren, gehe in der Partei die Polittaktik im Sinne einer ?ffnung zu schwarz-gr?n vor.

"M?nsters Gr?ne m?ssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass ihre eigenen mehrheitlichen Positionen in der Partei eine Minderheitenposition und weitgehend ohne Wirkung sind. Statt einer klaren inhaltlichen Oppositionspolitik finden jetzt, ohne den Druck einer Koalition, aktuell Kurskorrekturen statt z.B. in Richtung eines unsozialen und un?kologischen Wirtschaftsliberalismus. Die Bundes-Gr?nen stimmten sowohl den milit?rischen Auslandseins?tzen in Ex-Jugoslawien oder Afghanistan wie auch den Hartz-Gesetzen zu, Kurskorrekturen sind in diesen F?llen nicht erkennbar. Zudem wurden und werden diese in M?nster abgelehnten Beschl?sse auch noch vom m?nsterschen Gr?nen-Bundestagsabgeordneten Winni Nachtwei mitgetragen und so die Position der Gr?nen in M?nster in der eigenen Stadt konterkariert. Der m?nstersche Kreisvorstand sollte sich deshalb in der Mandatsfrage mit seinem Bundestagsabgeordneten und damit auch seinem eigenen Verhalten auseinandersetzen. Dies steht aber bis zum heutigen Tage bei den Gr?nen in M?nster aus."

Sagel machte deutlich, dass er weiterhin die Positionen vertritt, f?r die er zur Wahl angetreten ist. "Ich halte weiterhin sozial-?kologischen Kurs und vertrete auch als Abgeordneter im Landtag klare Auffassungen. Da Mandate nicht Parteien geh?ren, sondern gew?hlte Abgeordnete die B?rgerInnen, die sie gew?hlt haben, vertreten sollen, werde ich dies weiterhin auf Grundlage der klaren und gew?hlten Positionen machen. Ich habe und werde aber auch nicht vergessen, dass wir uns gemeinsam viele Jahre erfolgreich f?r gr?ne Politik eingesetzt haben. Besonders gerne erinnere ich mich an unsere erfolgreiche Verhinderung des Preu?enpark und des Parkhauses unter dem Ludgerikreisel sowie viele gute ?kologische Projekte und das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof in M?nster. Lieber Robin Hood in M?nster als der Sheriff von Nottingham im Sherwood Forest."


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