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Meldung vom 16.07.2007

Ex-Gr?ner MdL Sagel: Gr?ne unglaubw?rdig - Basis fragw?rdig: Kein R?ckzug aus Afghanistan

Zwar wurde nach z?hem Bem?hen der Basis, und ohne das Zutun des Bundesvorstands, ein Sonderparteitag der Gr?nen zu Afghanistan durchgesetzt, doch die gesamte F?hrungsspitze in Berlin und der sicherheitspolitische Sprecher, der m?nstersche Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei, lehnen eine R?ckzug der deutschen Truppen aus Afghanistan ab, kritisiert der Ex-Gr?ne Landtagsabgeordnete R?diger Sagel seine ehemaligen Kollegen.

"Das Votum von gerade mal 10 Prozent der Gr?nen Basis f?r einen Sonderparteitag ist weniger als ein Indiz, dass es zu einer Kurs?nderung bei den Gr?nen kommt. Denn der Fraktionsvorsitzende Kuhn wie auch Parteichef B?tikofer haben deutlich gemacht, dass sie am Milit?r Einsatz in Afghanistan festhalten. Das gilt auch f?r Teile der Linken f?r die Trittin dasselbe betont."
Interessant und erstaunlich in diesem Zusammenhang sei, wie Sagel betont, wie sich beispielhaft f?r die Basis, sein ehemaliger Kreisverband M?nster in dieser Frage verh?lt und jetzt Kapriolen schl?gt. "Auf der letzten Mitgliederversammlung am 24. Mai wurde der noch vor meinem Austritt von mir gestellte Antrag auf einen Sonderparteitag abgelehnt und Vorstandssprecher Wilhelm Achelp?hler war gegen diesen Parteitag. Jetzt versucht sich M?nster mit der "Friedensinitiative" und Achelp?hler an die Spitze der "Truppen raus aus Afghanistan" Bewegung zu stellen, obwohl ihr eigener Abgeordneter Nachtwei in M?nster das genaue Gegenteil fordert."
Dieses Taktieren sei mehr als fragw?rdig und der KV M?nster wie einzelne Basisvertreter seien auch mit einer solchen Forderung weitgehend isoliert. "Offensichtlich treibt die Angst vor der Partei "Die Linke", die als einzige den Afghanistan Einsatz ablehnt, nun nach den Gr?nen im Bund jetzt auch die Gr?nen in M?nster zu diesem merkw?rdigen Zick-Zack Kurs."
Sagel sieht seine Austrittsgr?nde durch das Verhalten der Gr?nen voll best?tigt. "In den letzten Wochen machte der NRW-Landesvorsitzende Arndt Klocke in zahlreichen Interviews klar, dass er jetzt nicht nur kommunal sondern auch auf Landesebene schwarz-gr?n will, wof?r die Gr?nen von vielen W?hlerinnen und W?hlern bei der Landtagswahl 2005 kein Votum bekommen haben. Jetzt wird der Eindruck erweckt es gibt eine Kurskorrektur in Afghanistan, doch es wird an der milit?rischen Au?enpolitik weiter festgehalten. Das ist alles nicht nur sehr unglaubw?rdig sondern zeigt auch wie die Gr?nen in letzter Zeit ihre Position ver?ndert haben."


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