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Meldung vom 31.01.2012

DIE LINKE will Norbert R?ttgen vor Untersuchungsausschuss laden

Nach der Vernehmung von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur ?Atomkugel-Aff?re? am Forschungszentrum in J?lich will die Fraktion DIE LINKE nun Bundesumweltminister Norbert R?ttgen vor den Ausschuss laden.

?Man muss davon ausgehen, dass das Bundesumweltministerium hier interveniert hat und dem Forschungszentrum J?lich den Mund verbieten wollte?, begr?ndet dies Ausschuss-Mitglied R?diger Sagel.

Sowohl Ministerin Svenja Schulze wie auch Staatssekret?r Helmut Dockter hatten vor dem Untersuchungsausschuss berichtet, dass eine im April gemeinsam von Wissenschaftsministerium und dem Forschungszentrum geplante Pressekonferenz zur Aufkl?rung der Unstimmigkeiten bei den Kugelbilanzen kurzfristig von Seiten des Forschungszentrums abgesagt wurde. Letzteres habe die Absage mit der Neutralit?tsverpflichtung gegen?ber dem Bund begr?ndet, der mit 90 Prozent Mehrheitsgesellschafter in J?lich ist. Das gemeinsame Pressegespr?ch h?tte eigentlich dazu dienen sollen, durch die offene Darstellung der ?Missverst?ndnisse? das Wissenschaftsministerium und das Forschungszentrum wieder aus der negativen Berichterstattung herauszubringen.

?Wir wollen jetzt wissen, welches Interesse der Bund dabei hatte, das Forschungszentrum hiervon abzuhalten?, sagte Sagel. ?Norbert R?ttgen ist hier als Bundesumweltminister in der Pflicht, diesen Umstand vorbehaltlos aufzukl?ren. Wir halten seine Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss nach den Aussagen der Ministerin und des Staatssekret?rs f?r unbedingt notwendig.?



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