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Meldung vom 28.04.2010

LINKE Kritik: SPD und Gr?nen haben ein falsches Integrationsverst?ndnis

Eine erfolgreiche Integrationspolitik verlangt eine dauerhafte und glaubw?rdige Auseinandersetzung mit den verschiedensten Lebenswirklichkeiten von Menschen mit Migrationshintergrund, kritisieren die LINKE-Landtagskandidaten Ali Atalan und R?diger Sagel im Hinblick auf die inhaltliche und personelle Aufstellung von SPD und Gr?nen f?r die Landtagswahl NRW.

?Die Integrationsfrage auf eine Ethnie und eine Religionsgemeinschaft zu reduzieren und zudem dies f?r die Wahlen zu instrumentalisieren, hat mit einer ernsthaften Integrationspolitik nichts zu tun. SPD und Gr?ne versuchen ihre seit Jahren gescheiterte Integrationspolitik durch wahltaktische Entscheidungen auszugleichen. Hier ist beiden Parteien offensichtlich nicht bewusst, dass ihre Entscheidungen weitreichende, negative Folgen f?r die Integrationspolitik haben, wenn sie Migranten als Alibi nach vorne stellen statt mit fundierten Konzepten zu ?berzeugen. Es ist zudem v?llig abwegig, wenn aus mangelndem Interesse die reaktion?ren Strukturen bei den Migranten unterst?tzt werden, so wie es die SPD und Gr?nen derzeit massiv tun. Denn eine richtige Integrationspolitik muss auch eine kritische Politik sein. Die SPD setzt auf die DITIB Funktion?rin, Z?lfiye Kaykin. DITIB ist eine offizielle Beh?rde f?r Religionsangelegenheiten des t?rkischen Staates, die den sunnitischen Islam in einem nationalistischen Bestreben verbreitet und vom t?rkischen Saat ferngesteuert wird."

Auch die Gr?nen zeigen, so Sagel und Atalan, kein zuverl?ssiges Verst?ndnis von zukunftsweisender Integrationspolitik. "Dies nicht zuletzt mit Verweis auf die kleine Anfrage der LINKEN an die Landesregierung. In dieser wurde nach der Identit?t eines unter Verdacht geratenen Gr?nen Politikers gefragt, der vermutlich in der Verfolgung und Bedrohung von anders - da emanzipatorisch und aufkl?rend - denkenden Muslimen durch radikal muslimische Netzwerke an der Universit?t M?nster eine tragende Rolle gespielt hat und weiter spielt."

Die Linke setzt sich indessen f?r eine Politik einer tats?chlichen Gleichstellung ein, die die Probleme und Bed?rfnisse jedes einzelnen mit Migrationshintergrund in den Vordergrund r?ckt. ?F?r die demokratische Entwicklung unserer Gesellschaft ist statt des bisherigen Nebeneinanders, das konstruktive und solidarische Miteinander von freiheitlichen Individuen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, unvermeidlich. Daf?r bietet gerade die LINKE fortschrittlichere L?sungsmodelle an als die anderen Parteien, die herrschende Missst?nde gerne missbrauchen, verdr?ngen oder sch?nreden?, so beide LINKE Politiker abschlie?end.



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