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Meldung vom 19.01.2010

SPD und Gr?ne lavieren

SPD und Gr?ne m?ssen Koalitionsabsichten klarstellen


Das Lavieren vor der Landtagswahl am 9. Mai in NRW wird bei SPD und Gr?nen immer gr??er. Die Gr?nen wollen bei den Koalitionsaussagen "auf Sicht fahren" und die SPD m?chte keine "Ausschlie?eritis". Der Landtagsabgeordnete R?diger Sagel (LINKE) stellt deshalb klar: "Es ist ein uns?gliches Schauspiel, wenn SPD und Gr?ne sich beide jeweils vorstellen k?nnen mit den Sozialabbauern von der CDU unter einem Ministerpr?sident R?ttgers zu koalieren."

Die LINKE ist, so Sagel, die einzige klare Opposition in NRW gegen die schwarz-gelbe neoliberale Koalition. "SPD und Gr?ne hoffen durch diese Taktik keine W?hlerinnen und W?hler abzuschrecken. Doch sie f?hren das Wahlvolk hinters Licht. Schon im Saarland hatten die Gr?nen und in Th?ringen die SPD einen Wahlkampf ohne konkrete Koalitionsaussage gef?hrt und anschlie?end einer abgew?hlten CDU als Steigb?gelhalter wieder in die Regierung und zum Ministerpr?sidenten verholfen. SPD und Gr?ne wollen die B?rgerinnen und B?rger ?ber ihre Entscheidung hinwegt?uschen und sie zwingen, die Katze im Sack zu kaufen. Das ist unertr?glich und zeigt ihre wahren Absichten. SPD und Gr?ne m?ssen ihre Koalitionsabsichten endlich klarstellen. Original sozial ist allein die LINKE und je st?rker die LINKE desto sozialer wird das Land."



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