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Meldung vom 13.09.2007

Ausgetretener MdL Sagel zu Afghanistan-Parteitag: Blamable Inszenierung der Gr?nen

Der im Juni ausgetretene NRW-Landtagsabgeordnete R?diger Sagel kritisiert die Gr?nen und stellt fest, dass der Sonderparteitag zu Afghanistan, jetzt zu einem immer absurderen Schauspiel werde. "Erneut versucht die Bundesspitze der ?ffentlichkeit vorzugaukeln, dass es sich bei den Gr?nen um eine Friedenspartei handelt, die sich f?r einen "Strategiewechsel" in Afghanistan einsetzt. Mit dem nun vorgelegten "Kompromiss Antrag" verstrickt sie sich beim verklausulieren aber nicht nur in immer gr??ere eigene Widerspr?che sondern unterst?tzt mit dem darin enthaltenen Ja zum ISAF Einsatz, auch ein immer tieferes Abgleiten Deutschlands in die milit?rischen Konflikte. Auch mit allen Formulierungstricks werden die Gr?nen dies nicht wegdiskutieren k?nnen. Der ?berhaupt erst durch meine R?cktrittsforderung an den Bundesvorsitzenden Reinhard B?tikofer und meine Forderung nach einer Basisabstimmung erm?glichte Sonderparteitag, und dann von einem kleinen Teil der Kreisverb?nde nach hartem Widerstand auch durchgesetzte Sonderparteitag, wird so zu einer blamablen Inszenierung."

Mit Krieg ist kein Frieden m?glich - diesen Widerspruch k?nnen auch die Gr?nen nicht aufheben. Sagel stellt klar: "Wer einen wirklichen "Strategiewechsel" und Alternativen zur Befriedung konkret realisieren will, muss zun?chst den Milit?reinsatz in Afghanistan beenden, um dann mit zivilen Mitteln, wirtschaftlich und finanziell in die Offensive zu gehen. Doch dazu k?nnen und wollen sich die Gr?nen nicht durchringen. Denn nach der n?chsten Bundestagswahl locken Regierungssessel, in die man nur mit einer milit?risch interventionistischen Haltung und ebensolcher Kontinuit?t in der Au?enpolitik hinein kommt."

Fakt der ganzen blamablen Inszenierung ist deshalb laut Sagel: "Die Gr?nen sind v?llig gespalten wie weit das milit?rische Engagement gehen darf, z.B. mit oder ohne Tornadoeinsatz, doch die antimilitaristische sowie die pazifistische Linke sind v?llig marginalisiert und in der Partei heimatlos. Statt sich auf dem so ?berfl?ssigen Parteitag in G?ttingen hinter die amerikanische Kriegspolitik zu stellen, sollten die Gr?nen besser zur selben Zeit in Berlin f?r eine friedliche L?sung in Afghanistan demonstrieren."


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