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Meldung vom 15.06.2009

MdL Sagel 2 Jahre nach GR?NEN Parteiaustritt: LINKE ist fest verankert

Soziale und ?kologische Akzente aber z.T. massive Behinderungen in Abgeordnetent?tigkeit


In den genau 2 Jahren nach meinem Parteiaustritt bei den Gr?nen und dem Gr?ndungsparteitag der Partei DIE LINKE am 15./16. Juni 2007 in Berlin ist diese gut vorangekommen und hat durch viele politische Initiativen Druck auf die anderen Parteien gemacht, zieht der Landtagsabgeordnete R?diger Sagel (LINKE) eine positive Zwischenbilanz.

"In NRW im Landtag und in M?nster konnte DIE LINKE und ich selbst soziale und ?kologische Akzente setzen. Bei den Wahlen hat DIE LINKE ihre Wahlergebnisse bisher immer steigern k?nnen. Als einzige Partei hat sie gegen Sozialabbau, Hartz-Gesetze und ihre H?rten konsequent Druck gemacht und ebenso die Kriegseins?tze der Bundeswehr im Ausland kritisiert und abgelehnt. In M?nster gibt es bald 200 Mitglieder, davon etliche ehemalige Gr?ne, und der Landesverband z?hlt bald 9000 Mitglieder."

Die Gr?nde f?r den Parteiaustritt bei den Gr?nen vor 2 Jahren sieht Sagel best?tigt. "Diese Partei ist immer mehr in die Mitte ger?ckt. In Hamburg ist sie entgegen vorheriger Wahlaussagen eine Koalition mit der CDU eingegangen und hat dabei ?kologische Ziele aufgegeben, was auch in NRW und M?nster droht. Weiterhin halten die Gr?nen ebenso wie die SPD an der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen fest, obwohl es immer mehr soziale Verwerfungen gibt und mittlerweile zehntausende Menschen gegen die Missst?nde und die damit verbundene Armut per Gesetz klagen. Nicht zuletzt unterst?tzt die Gr?nen-Spitze und ihr m?nsterscher Bundestagsabgeordneter Nachtwei weiter den Kriegseinsatz in Afghanistan."

DIE LINKE ist fest verankert und hat die Chance alsbald in Fraktionsst?rke in den m?nsterschen Stadtrat und den Landtag einzuziehen, sieht Sagel DIE Linke auf einem guten Weg. "Mein Dasein als Einzelk?mpfer im Parlament war aber nicht immer erfreulich, da undemokratische Verhaltensweisen, insbesondere informelle Einschr?nkungen meiner T?tigkeit als freier Abgeordneter und leider auch Intoleranz durch die anderen Parteien und ihre Vertreter oftmals an der Tagesordnung waren und sind.?



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