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Meldung vom 31.03.2009

SPD aufgewacht: Nach LINKE jetzt auch Landtagsantrag der SPD zur Sicherung des Automobilstandorts Bochum

Auch die NRW-SPD ist jetzt aufgewacht und hat in letzter Minute auch noch einen Landtagsantrag zum Erhalt des Standortes von Opel in Bochum gestellt, kommentiert R?diger Sagel (LINKE) das Verhalten der SPD.

"Offensichtlich habe ich durch meinen Antrag die SPD aufgeweckt. Erst eine Woche nachdem DIE LINKE. das Thema Opel Bochum bereits auf die Tagesordnung des Landtages gebracht hat, springt nun die SPD mit einem Eilantrag auf. Bei der Landesregierung ist allerdings weiter Fehlanzeige und auch von den Gr?nen liegt kein Antrag vor. Die aktuelle Krise der Automobilindustrie und der Automobilzulieferer trifft besonders die Opelwerke in den vier Bundesl?ndern Nordrhein- Westfalen, Hessen, Rheinland- Pfalz und Th?ringen. Deswegen ist die NRW-Landesregierung aufgefordert, Ma?nahmen zur Sicherung des Automobilstandorts Bochum sowie zur Gr?ndung einer Firma ?OPEL? unverz?glich einzuleiten und umzusetzen."

Die LINKE fordert die Gr?ndung eines Konsortiums aus den betroffenen Bundesl?ndern, sowie Einbringen von Beteiligungen bei Opel, um mindestens die Sperrminorit?t zu erlangen mit dem Ziel, Standorte und Arbeitspl?tze zu erhalten und zukunftsf?hig, das hei?t sozial, ?kologisch und nachhaltig zu entwickeln. "Zudem ist die Umwandlung der Marke ?Opel? in ein Unternehmen ?Opel? als Aktiengesellschaft oder GmbH, in welcher die vier Bundesl?nder eigentumsrechtlich beteiligt sind, als Voraussetzung f?r die Schaffung einer europ?ischen L?sung notwendig."



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