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Meldung vom 19.01.2009

Nach Hessen: Sehr gute Chancen auch f?r Einzug in NRW Landtag

Politikwechsel f?r ein soziales und ?kologisches NRW


Auch in NRW hat DIE LINKE. sehr gute Chancen in den Landtag zu kommen, bewertet der Landtagsabgeordnete R?diger Sagel das Ergebnis seiner Partei im benachbarten Bundesland. Trotz erschwerter Bedingungen ist den Genossinnen und Genossen in Hessen mit einem leicht verbesserten Ergebnis der Wiedereinzug in den hessischen Landtag gelungen.

"In NRW wollen wir f?r soziale Gerechtigkeit und schon bei den Kommunalwahlen am 7. Juni f?r eine umfassende demokratische Beteiligung vor Ort k?mpfen. DIE LINKE. steht f?r eine soziale, ?kologische und solidarische Politik als einzige Alternative zu den etablierten, neoliberalen Parteien. In den Kommunen in NRW und auch in reichen St?dten wie in M?nster wird, durch eine fortschreitende soziale Spaltung in Reich und Arm, in ?Besserverdienende? und Menschen, die f?r Niedrigl?hne arbeiten m?ssen oder erwerbslos sind, die Situation f?r zunehmend mehr Menschen immer schlechter. Dies f?hrt zu Verarmung und Spaltung, Ausgrenzung und Dem?tigung. Wir k?mpfen daf?r, dass in unseren St?dten und Gemeinden niemand in die soziale Isolation gedr?ngt wird. F?r alle muss gleiche soziale, kulturelle und demokratische Teilhabe gesichert werden."

DIE LINKE. wolle auch in den Kommunen eine Abkehr von einer Politik, die nur im Interesse der Konzerne, des Kapitals und der Reichen handele, so Sagel. "Wir wollen kein NRW, in dem weit ?ber 1 Million Menschen unter Hartz 4 Bedingungen leben oder f?r Niedrigl?hne mit erg?nzender Sozialhilfe arbeiten m?ssen. V?llig inakzeptabel ist die Politik der CDU/FDP Landesregierung die daf?r sorgt, dass jedes f?nfte Kind in Armut aufw?chst und Schulkinder hungrig zur Schule kommen und hungrig wieder nach Hause gehen. Daf?r braucht es einen sozialen und ?kologischen Politikwechsel f?r bessere Lebensbedingungen."



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