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Meldung vom 15.06.2007

Gr?nen Landtagsabgeordneter Sagel tritt aus Partei und Fraktion aus

Mit sofortiger Wirkung ist der NRW-Landtagsabgeordnete R?diger Sagel aus der Partei und Landtagsfraktion von B?ndnis 90/Die Gr?nen ausgetreten. Der zum linken Parteifl?gel z?hlende Dipl.-Ingenieur aus M?nster war zuletzt ?ber 9 Jahre Mitglied der Landtagsfraktion. Als Begr?ndung gibt Sagel im Wesentlichen an, dass sich die Partei vor allem von ihren gewaltfreien, sozialen und basisdemokratischen Zielen immer weiter entfernt hat.

"Es war f?r mich ein schmerzlicher Prozess bis hin zur Erkenntnis, dass es bei den Gr?nen auch jetzt in der Opposition nicht mehr m?glich ist, den Kurs der Partei wirklich zu ver?ndern. Ich habe auch in den letzten Monaten mit ParteifreundInnen immer wieder versucht Korrekturen vor allem in der Au?en-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zu erreichen. Kriegseins?tze der Bundeswehr und die verfehlte Hartz-Politik sollten von den Gr?nen nicht weiter mitgetragen werden. Nach wie vor stehe ich zu linken und urspr?nglichen Gr?nen Werten und Zielen, doch die Partei geht weiter in Richtung Mainstream. Viele in unserer Partei, wie auch ich, hatten nach der verlorenen Landtagswahl in NRW und den Verlust der Regierungsbeteiligung in Berlin auf eine klare inhaltliche Oppositionspolitik gehofft. Stattdessen wird jetzt ohne den Druck einer Koalition von der f?r den Kurs der Partei wesentlichen Parteispitze und Bundestagsfraktion inhaltliche Ann?herungspolitik an die CDU betrieben. Linke bei den Gr?nen sind mittlerweile in einer Alibi Funktion ohne innerparteilichen Einfluss und dienen nur noch dazu, dass ein linkes und kritisches Spektrum an W?hlern nicht verloren geht."
Echte Linke sind so bei den Gr?nen heimatlos geworden."


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