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Meldung vom 12.12.2008

LINKE: Merkw?rdige Freude der Gr?nen - "Ausstieg" aus Kohlekraftwerk reine Symbolpolitik

Den vermeintlichen "Ausstieg aus der Kohleverstromung" und den damit verbundenen R?ckzug des Gr?nen OB-Kandidaten Joksch haben M?nsters LINKE mit Verwunderung wahrgenommen, kommentieren Sprecher Raimund K?hn und Landtagsabgeordneter R?diger Sagel die Positionierung.

"Es ist eine merkw?rdige Freude der Gr?nen, denn das neue Kohlekraftwerk wird gebaut und die Umwelt mit enormen CO2- und Stickoxidemissionen belastet. Von daher ist der vermeintliche "Ausstieg" eine rein symbolische Aktion und soll wohl haupts?chlich der Gr?nen Wahlkampfstrategie dienen, wie es auch schon f?hrende Mitglieder der Gr?nen auf der Versammlung ank?ndigten. Dies steht Gegensatz zu Hamburg, wo das gr??te Kohlekraftwerk in Norddeutschland nicht gebaut worden w?re. Jedoch haben die Gr?nen dort nicht nur dem Bau zugestimmt, sondern in der Regierung sogar die Genehmigung daf?r ausgesprochen. Offensichtlich versuchen M?nsters Gr?ne solchen Imageverlusten nun mit reiner Symbolik entgegen zu wirken, sonst h?tten sie versucht das Kraftwerk tats?chlich zu verhindern oder in ein Gaskraftwerk umzubauen, wie das in M?nster beim Hafenkraftwerk von den Stadtwerken gemacht wurde."

?Die Beteiligung der Stadtwerke M?nster am Kohlekraftwerk Hamm ist ?kologisch und sozial ein Fehler?, so K?hn. "DIE LINKE. M?nster hat dies bereits im vergangenen Jahr kritisiert. Gerade jetzt stellt sich die Frage, warum Gr?ne und SPD nicht schon fr?her mit allen Kr?ften gegen die Beteiligung M?nsters an der Dreckschleuder in Hamm mobilisiert haben und erst jetzt beim Postengeschacher das Thema entdecken.?

?Gro?kohlekraftwerke wie das in Hamm?, so MdL Sagel, ?produzieren gr??tenteils mit ?billiger? Importkohle, f?r die sich vor allem die Gr?nen massiv einsetzen. Dies geht zwar zulasten der Umwelt, ist aber vergleichsweise g?nstiger Strom. Wir brauchen aber endlich eine Energiewende hin zu regenerativen Energien und Energieeinsparung, denn die Situation kann sich schnell ?ndern, sobald die CO 2-Zertifikate nicht mehr an die Kraftwerksbetreiber verschenkt werden. Deshalb muss die Stadtwerke-Politik grundlegend ge?ndert werden und nicht nur eine Millionen Investition verhindert werden."

Als bewusste Irref?hrung der ?ffentlichkeit bezeichnen die LINKEN. die Aussagen von Stadtwerke-Gesch?ftsf?hrer Dr. Norbert Ohlms, das neue Kraftwerk in Hamm w?rde 25% Kohlendioxid einsparen. "Die angebliche Verminderung bezieht sich allein auf eine relative Erh?hung des Wirkungsgrades um etwa 10 % gegen?ber der Altanlage. Ohlms verschweigt jedoch, dass die Kapazit?t der Neuanlage ?ber f?nfmal h?her ist."



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