LINKE Alternativen - Aus dem politischen Raumschiff

Freitag, der 15. Juni 2007. Für mich kein Tag wie jeder andere. Ende und Anfang zugleich. Meine tiefgreifende Unzufriedenheit mit der Politik des Sozialabbaus in der Innenpolitik und der militärischen Gewaltanwendung in der Außenpolitik ließ mir keine Wahl mehr. Alle Versuche meiner politischen FreundInnen und mir, sich dieser verfehlten Politik entgegenzustellen, die zu allem Überfluss auch noch in den neoliberalen Mainstreammedien als ein erfreulicher Schwenk in Richtung Realpolitik gefeiert wurde, waren gescheitert. Mir war klar geworden, dass es für mich bei den etablierten Grünen keine politische Heimat mehr gab. Gerade die Grünen, die einst bei vielen Menschen die Hoffnungen auf einen neuen Politikansatz nährten und deren Landtagsfraktion ich damals angehörte, hatte sich diese Anpassung an eine zynische unsoziale Politik vollzogen und wollten von nun an sogar Koalitionen mit der CDU anstreben.

In dieser Situation blieb mir nur noch eine Möglichkeit: Ich erklärte meinen Austritt aus der Landtagsfraktion und Partei Bündnis90/Die Grünen. Als linker Grüner wollte ich nicht das Feigenblatt sein unter dem sich eine mittlerweile kalte und zynische Grüne Politik verstecken konnte. Einerseits das Ende eines Prozesses, eines ganzen Lebensabschnitts. Andererseits aber zugleich ein neuer Anfang: Die Suche nach LINKEN Alternativen.

Schon am folgenden Tag nahm ich als Gast am Gründungsparteitag der Partei DIE LINKE in Berlin teil. Die Zeit der politischen Heimatlosigkeit ging dann ganz zu Ende als ich am 23. Oktober 2007 der Partei DIE LINKE beitrat, nachdem ich bereits zuvor am 20./21. Oktober an der Gründung ihres NRW-Landesverbandes in Gladbeck teilgenommen hatte; so wurde ich gleichzeitig zum ersten LINKEN Abgeordneten im Landtag von NRW. Erst einmal als Einzelkämpfer, der alleine gegen alle Anfeindungen und Schikanen das Fähnlein der LINKEN im Plenum des Düsseldorfer Landtages hochhielt. Räumlich abgeschoben in den hintersten Winkel des Landtages aber thematisch so nahe an der Lebenswirklichkeit der Menschen wie nur möglich, tat ich mein Bestes, um substanzielle Verbesserungen für die überwiegende Mehrheit der Menschen im Land zu erwirken; was als Einzelkämpfer selbstredend nicht ganz einfach war. Gleichwohl wurden dabei aber linke Alternativen zur herrschenden neoliberalen Politik deutlich, die, gerade weil sie in der Öffentlichkeit stets als alternativlos deklariert wird, es wert sind, z.T. hier dokumentiert und weiter vertieft zu werden. Trotz der hohen zeitlichen Inanspruchnahme durch die parlamentarischen Gremien galt es für mich weiterhin ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger zu haben, vor allem derjenigen, die im Schatten der glitzernden Konsumwelt sich täglich nur mit Nöten über Wasser halten. Unnötig zu betonen, dass ich den anderen dadurch unbequem wurde, die jedoch glaubten mich schon alsbald loswerden zu können. Doch ihre Rechnung ging nicht auf. Vielmehr zog DIE LINKE nach der Wahl im Mai 2010 mit Fraktionsstärke in den neuen Landtag ein.

War ich zuvor als fraktionsloser Abgeordneter zwangsläufig politischer Zehnkämpfer, der von der Finanz-, über die Sozial-, bis zur Umweltpolitik nahezu alle Themenfelder abdecken musste, so wurde ich nunmehr als stellvertretender Fraktionsvorsitzender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der neuen Fraktion. Ein Politikfeld, das mir stets besonders nahe lag, da ihm gerade in den Zeiten der Finanzkrise eine entscheidende Schlüsselrolle zukommt, was die Handlungsmöglichkeiten, die Glaubwürdigkeit und die Zukunftsfähigkeit linker Alternativen betrifft. Diese Publikation ist daher nicht nur ein Abriss meiner Erfahrungen in den Jahren als Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Sie soll vielmehr im zweiten Teil an Hand von Dokumenten aus dem Zeitraum von 2007 bis 2011 auch deutlich machen, dass eine andere Form des menschlichen Zusammenlebens in dieser Welt möglich ist. Begeben wir uns also perspektivisch auf die Reise in eine Region, die noch auf keiner Landkarte genau kartiert ist. Gleichwohl ist dieser Aufbruch dringend geboten, um für eine Welt zu streiten, die auch für zukünftige Generationen ein lebenswerter Ort ist.


Rüdiger Sagel
Münster im Mai 2012

Diese Broschüre kann bei mir per E-Mail an sanjuro@gmx.info bestellt werden. Um eine Spende von 5 Euro je Exemplar an DIE LINKE. Münster wird gebeten: DIE LINKE. M?nster.

Darüber hinaus biete ich gerne auch Lesungen und Diskussionsveranstaltungen zur Broschüre an.