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Meldung vom 06.06.2008

LINKE: Landtagsumbau realit?tsfern - Kein neuer Fraktionssaal - Sagel soll im Keller bleiben

Die jetzt den Abgeordneten vorgestellte Umbauplanung des Landtages bezeichnet der Landtagsabgeordnete R?diger Sagel (LINKE) als absurd, da rein verwaltungsorientiert und deshalb nicht realit?tstauglich.

"Die neuen 79 geplanten R?ume sollen fast ausschlie?lich bisher ausgelagerten Verwaltungen dienen. Ein neuer, f?nfter Fraktionssaal ist genauso wenig vorgesehen wie R?umlichkeiten f?r eine weitere Fraktion. Wer aus politischen Gr?nden derartig realit?tsfern plant, wie das Landtagspr?sidium von CDU, FDP, SPD und Gr?nen, muss sich nicht wundern, wenn in zwei Jahren erneut Millionen Kosten auf das Land f?r einen neuerlichen Umbau zukommen. Denn in zahlreichen Landtagen, auch im Westen der Republik wie Hessen und Niedersachsen, sind schon jetzt 5 Fraktionen vertreten. Offensichtlich wollen die Parteien in NRW aber die neue Realit?t nicht sehen.

Das Ganze ist ein Fall f?r den Bund der Steuerzahler, denn f?r diesen untauglichen Umbau sind bereits jetzt 12 Millionen Euro vorgesehen. Offensichtlich will man mich auch als LINKEN und einzigen Abgeordneten weiter im Keller des Landtags lassen. Doch die anderen Parteien werden sich noch wundern, denn von hier aus kann es nur aufw?rts gehen und als gelernter Bergbauingenieur wei? ich, wie man aus dem Untergrund ans Licht kommt. Da helfen auch solche absurden Baupl?ne wie jetzt im Landtag nichts."



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