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Meldung vom 07.08.2013

SPD perspektivlos: LINKE auch im Westen regierungsfähig - und bereit zum Politikwechsel

Offensichtlich will sich die SPD nur wieder als Juniorpartner bei CDU-Kanzlerin Merkel bewerben und ihre Wahlversprechen nach dem 22. September wieder einsammeln, kritisiert NRW-Landessprecher Rüdiger Sagel (LINKE) die Sozialdemokraten.


SPD und Grüne müssen endlich die Weichen stellen


Ein Politikwechsel ist nur mit der LINKE möglich, dafür müssen SPD und Grüne aber nun endlich die Weichen stellen, und diesen Politikwechsel glaubwürdig anstreben. Wahlversprechen wie zum Beispiel ein flächendeckender Mindestlohn oder eine höhere Spitzensteuer lassen sich nur mit uns und nicht mit der CDU realisieren, dass wissen auch die WählerInnen in Deutschland, nur die SPD offensichtlich nicht.


Nur Rot-Rot-Grün schafft den Politikwechsel


DIE LINKE ist regierungsfähig - auch im Westen - aber nur in einer Koalition mit klaren Inhalten und in der Wahlversprechen auch nach der Wahl eingelöst werden. Eine "Versprochen-Gebrochen"-Politik wie sie SPD-Ministerpräsidentin Kraft seit der NRW-Wahl im letzten Jahr praktiziert, wird es mit uns nicht geben.


Sigmar Gabriel wäre der glaubwürdigere Kanzlerkandidat


Dies ebensowenig wie einen Kanzler Steinbrück, der sein neoliberales Politikmodell - von Hartz IV bis zu Hedgefonds - bereits als Ministerpräsident NRW überstülpen wollte, und damit bei den WählerInnen gescheitert ist. Nach der Wahl aber gibt es eine Option für rot-rot-grün mit einem anderen Kanzlerkandidaten, wie zum Beispiel Sigmar Gabriel, und einem glaubwürdigen Politikwechsel.



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